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Die Energiepreise explodieren – Heizöl, Gas, Strom und Benzin sind unbezahlbar geworden.

Gleichzeitig steigen auch die Mieten, werden Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs immer teurer.

Wir alle sind davon betroffen: Familien, Hartz-IV-Empfänger, Studierende, Rentnerinnen, aber auch sogenannte „Normalverdiener“.

Die Energiekonzerne verdienen sich derweil eine goldene Nase.

Dabei sind Energieversorgung und Mobilität Grundrechte.

Sie müssen für alle bezahlbar sein und gehören in Öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle.

Als Sofortmaßnahme fordert die DKP einen gesetzlichen Preisstopp – für jede Form von Energie und für private Haushalte sowie kleine Unternehmen.

 
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FAQs – Energiekampagne – Fragen und Antworten

Die Energiepreise explodieren! Egal ob Strom, Gas oder Benzin. Heizen oder Essen ist für viele Menschen daher ein reales Problem. Je niedriger die Einkommen, desto größer die Belastung. Wer wenn nicht wir, sollten die Probleme der Arbeiterklasse aufgreifen.
Wir wollen das Thema der Energiekosten in der Öffentlichkeit setzen. Wir wollen dazu Forderungen aufstellen und unsere Alternativen aufzeigen. Wir sind uns bewusst, dass wir die Forderungen nicht sofort durchsetzen werden, aber wir können das erste Sandkorn einer Bewegung sein.
Wir werden mit den Unterschriften an die Gewerkschaften herantreten und wollen den Handlungsbedarf deutlich machen. Allein werden wir unsere Forderungen nicht durchsetzen können. Unsere „natürlichen“ Ansprechpartner sind die organisierten Werktätigen in den Gewerkschaften.
Ein gesetzlicher Preisstopp ist eine Maßnahme des Staates, mit der korrigierend in die Preisgestaltung eingegriffen wird. Dieses können Höchstgrenzen oder Mindestgrenzen sein. Solche Preisregulierungen sind immer wieder durchgeführten worden bzw. finden real statt (z.B. im Buchhandel, bei Arzneimittel, öffentliche Gebühren; Mindestlohn).
Die jetzigen Preise dürfen nicht der Maßstab sein. Der Preisstopp bezieht sich auf den Zeitpunkt vor dem Beginn der Preisspirale - etwa den Stand vom 30. Juni 2021. Gleichzeitig wollen wir, dass die Massensteuern auf Energie gesenkt werden.
„Die Russen sind schuld“ – wollen uns die Medien vermitteln. Beim genaueren Hinsehen wird schnell klar, dass Russland seine vertraglichen Verpflichtungen immer eingehalten hat. Sie könnten mehr Gas liefern, wenn Nordstream 2 in Betrieb genommen würde. Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland und Spekulation treiben die Preise in die Höhe.
Gas ist auch einer der Grundstoffe für die Produktion von Strom. Stromverknappung tritt derzeitig durch höheren Verbrauch und den zögerlichen Ausbau von Windkraft und Photovoltaik auf. Hintergrund ist eine schlechte Planung und der Grundsatz „Der freie Markt wird es regeln“ – der sichert aber nur den Profit der Energiekonzerne.
Ein Punkt in der Ursachenliste für die Preissteigerungen sind Steuern wie die CO2-Steuer, die EEG-Umlage etc., die zu einer Verteuerung des Strompreise führen, da sie auf die Verbraucher abgewälzt werden. Wie bei allen Waren im Kapitalismus geht es den Stromerzeugern vor allem um ihren Profit und wenn die Preise nicht gedeckelt werden – kann der Profit durch die Abwälzung von Kosten gesichert.
Ein Unternehmen in öffentlich-rechtlicher Unternehmensform unterliegt nicht der Gewinnorientierung. Öffentliche Betriebe sollen wirtschaftlich arbeiten, sollen „schwarze Zahlen“ erwirtschaften – aber nicht auf Gewinnsteigerung ausgerichtet sein. Staatliche Stellen (Kommunen, Länder, Bund) hätten dann sowohl einen direkten Einfluss auf die Energieerzeugung als auch auf die Preisgestaltung.
Auf den Staat wirken viele Lobbyisten der Wirtschaft ein. Deswegen sagen wir immer „Verstaatlichung unter demokratischer Kontrolle“ zum Beispiel durch Gewerkschaften oder Verbraucherorganisationen oder Nutzerbeiräte. Diese sollen sicherstellen, dass die Interessen der Werktätigen für eine günstige und auch klimafreundliche Energiepolitik auch durchgesetzt werden.
 

Weitere Informationen im Flyer – Energie muss bezahlbar sein

(PDF zum Download)

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Aktuelle Beträge zur Kampagne in der Wochenzeitung UZ

 

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